Aktuelle Informationsbroschüre erschienen

Cross-Compliance-Broschüre 2016; Titelseite

Landwirte, die im Jahr 2016 bestimmte EU-Zahlungen in Sachsen-Anhalt erhalten wollen, müssen auch im laufenden Jahr die sogenannten Cross Compliance Verpflichtungen einhalten. Eine Informationsbroschüre erläutert in verständlicher Form, welche Anforderungen im Einzelnen zu beachten sind. Sie steht ab sofort zum Download bereit.

Broschüre Cross Compliance 2016 zum Download>>>

Was ist unter Cross Compliance zu verstehen?

Der Begriff "Cross Compliance" beinhaltet die Verknüpfung von Prämienzahlungen mit bestimmten Regelungen des Fachrechts. Das bedeutet, dass der Landwirt zum Erhalt von Prämienzahlungen an die Einhaltung bestimmter Verpflichtungen, die systematisch zu kontrollieren sind, gebunden ist. Die maßgeblichen Rechtsgrundlagen sind die VO (EU) Nr. 1306/2013 und die dazu erlassene Durchführungsverordnung VO (EU) Nr. 809/2014 und Delegierten Verordnung VO (EU) 640/2014 in der jeweils geltenden Fassung.

Cross Compliance-Vorschriften gelten für Direktzahlungen im Bereich des EGFL und bestimmte flächenbezogene Maßnahmen im Bereich der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Sie gelten ferner für bestimmte Weinmaßnahmen (Umstrukturierung und Umstellung von Rebflächen sowie Grüne Weinlese).

Bei den Cross Compliance-Verpflichtungen geht es um folgende Regelungen:

  • Sieben Standards für die Erhaltung von Flächen in gutem landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ),
  • 13 Regelungen zu den Grundanforderungen an die Betriebsführung (GAB) in den Bereichen Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanzen, Umwelt und Tierschutz und
  • Je nach Bundesland Regelungen zur Erhaltung von Dauergrünland (gelten nicht für Sachsen-Anhalt).

Die Verpflichtungen hinsichtlich der Grundanforderungen an die Betriebsführung (GAB) sowie Erhaltung von Flächen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ) ergeben sich aus dem Anhang II der VO (EU) Nr. 1306/2013 sowie deren Umsetzung in nationales Recht. Über den Link zu Anhang II gelangen Sie zu einer Übersicht über die aktuell geltenden Grundlagen des EU-Rechts.

Werden diese Verpflichtungen nicht erfüllt, erfolgt eine Sanktionierung durch Kürzung der Zahlungen oder Ausschluss von der Zahlung. Je nach Schwere, Ausmaß, Dauer oder Häufigkeit des Verstoßes kommt es zu einer Kürzung zwischen einem Prozent und bis zu 100 Prozent der Beihilfezahlungen für ein oder mehrere Kalenderjahre.

Die nationale Umsetzung in Deutschland erfolgte durch das Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetz (AgrarZahlVerpflG) vom 02.12.2014 und die Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung (AgrarZahlVerpflV) vom 17. Dezember 2014 (GLÖZ- Anforderungen 1 bis 7).

Die konkreten Verpflichtungen für die Landwirte, die sich aus dem einschlägigen Fachrecht ergeben, können in der "Informationsbroschüre über die einzuhaltenden Cross Compliance-Vorschriften 2015" (siehe oben) nachgelesen werden. Rechtstexte (insbesondere zur nationalen Umsetzung des Anhanges II der VO (EU) 1306/2013 und zusätzliche Informationsangebote siehe unter Weitere Informationen.

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