Gefährliche Abfälle

An gefährliche Abfälle sind besondere Anforderungen hinsichtlich Verwertung oder Beseitigung zu richten. Sie  sind im Gesamt-Abfallverzeichnis besonders gekennzeichnet.

Die Entsorgung dieser Abfälle ist in Sachsen-Anhalt rein privatrechtlich organisiert; Andienungspflichten bestehen nicht. Bei die Ländergrenzen überschreitenden Entsorgungsvorgängen sind jedoch die gegebenenfalls bestehenden Andienungspflichten anderer Bundesländer zu beachten.

Die Überwachung der Entsorgung ist im Teil 6 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie in der Nachweisverordnung geregelt. Mit dem Gesetz und der Verordnung zur Vereinfachung abfallrechtlicher Überwachung traten bereits zum 1. Februar 2007 wesentliche Neuregelungen in Kraft.

Weitere redaktionelle Änderungen sowie inhaltliche Anpassungen in Verbindung mit den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, insbesondere zur Registerführung für Händler und Makler von Abfällen, sind ab dem 1. Juni 2014 zu beachten.

Zur aktuellen Fassung der Nachweisverordnung

Die elektronische Nachweisführung erfordert weitere vereinheitlichte Regelungen. So wurde die Datenschnittstelle, die die Grundlage der künftigen Kommunikation bildet, sowie ein Leitfaden zum elektronischen Nachweisverfahren vom BMU veröffentlicht. Ferner beinhaltet das Umsetzungsmodell zur elektronischen Nachweisführung die Errichtung einer Zentralen Koordinierungsstelle der Länder, um die bundesweite Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden zu gewährleisten.

Zur Konkretisierung und Erläuterung der nachweisrechtlichen Vorschriften wurde in Sachsen-Anhalt die „Vollzugshilfe zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren“, veröffentlicht als LAGA-Mitteilung 27, verbindlich eingeführt.

Praktisch wird die abfallrechtliche Überwachung zu großen Teilen elektronisch mit den gemeinsamen Abfall-DV-Systemen der Länder (GADSYS) und insbesondere dem Abfallüberwachungssystem (ASYS) realisiert.

Das Landesamt für Umweltschutz fungiert als Knotenstelle des Landes bei der landesweiten Entsorgung gefährlicher Abfälle. Auf den dortigen Webseiten finden Sie weitergehende Informationen zu ASYS und zum elektronischen Abfallnachweisverfahren.