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Informationen des Landwirtschaftsministeriums im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Die Ausbreitung des Coronavirus stellt auch die Bereiche Umwelt, Landwirtschaft, Energie und Tierschutz vor besondere Herausforderungen. Aktuelle Informationen dazu sind hier zusammengestellt.

Weitere Informationen rund um das Coronavirus sind auf der Seite des Landesportals Sachsen-Anhalt zu finden.

Blick auf die Eingangstür vom Hofladen in Langenstein

Corona: Bundes-Sonderförderung für den ländlichen Raum „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern."

Schnelle Hilfe für helfende Hände auf dem Land – Bewerbung bis 12. Juli möglich

Sozialministerin Petra Grimm-Benne, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert zeigen ihre Handys mit der installierten Corona-App

Landesregierung begrüßt Corona Warn App

Die Corona Warn App ist freigeschaltet und steht zum Download bereit. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sowie seine Stellvertreterinnen, Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Umweltminister...

Saisonarbeitskräfte

Um die Ernten in der Corona-Pandemie zu sichern und gleichzeitig den Gesundheitsschutz zu gewährleisten, hatte die Bundesregierung unter Einbeziehung des Robert-Koch-Instituts Anfang April eine Möglichkeit zur Einreise von Saisonarbeitern geschaffen. Im April und Mai durften jeweils 40.000 Saisonarbeitskräfte unter strengen Auflagen einreisen. Ende Mai wurde die Regelung bis zum 15. Juni verlängert. Bisher sind circa 39.000 Saisonarbeitskräfte (Stand: 10.6.20) eingereist.

Die landwirtschaftlichen Betriebe sind bei Ernte- und Pflanzarbeiten bis in den Herbst weiterhin auf die Unterstützung ausländischer Fachkräfte angewiesen. Die Bundesregierung hat dazu eine Neufassung eines Konzeptpapiers "Saisonarbeiter in der Landwirtschaft im Hinblick auf den Arbeits- und Gesundheitsschutz" erstellt. Es berücksichtigt das aktuelle Infektionsgeschehen sowie den Wegfall von Beschränkungen bei der Einreise. Die neuen Regelungen traten zum 16. Juni in Kraft und gelten bis zum 31. Dezember vorbehaltlich aktueller Änderungen des Pandemiegeschehens.

Coronavirus: Landesprogramm „Sachsen-Anhalt ZUKUNFT“ um IB-Darlehen für kleine und Kleinstunternehmen (De-minimis) erweitert

Das Wirtschaftsministerium hat das am 30. März 2020 gestartete Hilfsprogramm „Sachsen-Anhalt ZUKUNFT“ erweitert. Neben Zuschüssen stehen Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten ab dem 06. April 2020 auch besonders günstige Kredite zur Verfügung. Anträge können bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) gestellt werden.
 
Das Darlehen zwischen 10.000 und 150.000 Euro hat eine Laufzeit von bis zu zehn Jahren, davon sind zwei Jahre zins- und tilgungsfrei. Für das Programm steht vorerst ein Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro bereit, das bei Bedarf noch erhöht werden kann.

Nähere Informationen zur Antragstellung, einzureichende Unterlagen und Antragsformular sind auf der Seite der Investitionsbank bereitgestellt.

Coronavirus: Hilfen für landwirtschaftliche Unternehmen

Aktuell stehen für die landwirtschaftlichen Unternehmen, die infolge der Coronakrise durch geringere Erlöse und steigende Kosten in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, folgende Hilfsmaßnahmen zur Verfügung:

  1. Stundung von Steuern (Informationen hierzu unter https://mf.sachsen-anhalt.de/ministerium-der-finanzen/ )
  2. Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
  3. Stundung von Pachtzahlungen (Anträge an den Verpächter wie z.B. die BVVG, die Landgesellschaft, die Kirchen)
  4. Darlehen zur Liquiditätssicherung der Landwirtschaftlichen Rentenbank
    Betroffene Unternehmen können Darlehen aus dem Programm „Liquiditätssicherung“ in Anspruch nehmen, wenn sie ihrer Hausbank mitteilen, inwiefern der Liquiditätsbedarf durch die Corona-Krise ausgelöst wurde. Die Rentenbank bietet die Liquiditätssicherungsdarlehen zu günstigen Konditionen an. Die Ratendarlehen haben eine Laufzeit von vier, sechs oder zehn Jahren. Beim zehnjährigen Darlehen ist eine Zinsbindung von fünf oder zehn Jahren wählbar. Die Darlehen sind mit einem Tilgungsfreijahr und einem einmaligen Förderzuschuss ausgestattet, der aktuell 1,50 % der Darlehenssumme beträgt. Der effektive Zinssatz beträgt in der günstigsten Preisklasse zurzeit 1,00%. Die Kreditanträge sind über die Hausbank an die Rentenbank zu richten. Weitere Informationen zum Liquiditätssicherungsprogramm der Rentenbank  finden sie unter https://www.rentenbank.de/.
  5. Bürgschaftsregelung des Landes „Land und Forst“ 
    Bürgschaften werden übernommen für:
    a.       Kredite zur Finanzierung von Investitionen,
    b.      für Umschuldungen und Anschlussfinanzierungen sowie
    c.       für Betriebsmitteldarlehen.
    Eine Kopplung der Bürgschaft mit den Produkten der Landwirtschaftlichen Rentenbank ist ausdrücklich erwünscht. Der Antrag ist über die Hausbank an die Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu stellen (https://www.ib-sachsen-anhalt.de/unternehmen/kultivieren/ib-land-forst )
  6. Stundung von Kapitaldienst (Antrag bei der jeweiligen Hausbank bzw. beim Kreditgeber)
  7. Ankauf Flächen durch die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt mbH
    Die Landgesellschaft erwirbt die landwirtschaftlichen Flächen und die Unternehmen erhalten die Flächen in Pacht i.d.R. für 6 Jahre zurück. Danach können die Flächen zurück erworben werden.
  8. Inanspruchnahme einer sozioökonomischen Beratung (https://llg.sachsen-anhalt.de/themen/betriebswirtschaft/sozio-oekonomische-beratung/ )

Ferner hat die Bundesregierung am 23.03. folgende Punkte beschlossen:

  • Land- und Ernährungswirtschaft werden als systemrelevante Infrastruktur anerkannt
  • Ausweitung der ‚70-Tage-Regelung‘: Saisonarbeitskräfte, dürfen bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben.
  • Arbeitnehmerüberlassung
  • Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld
  • Arbeitszeitflexibilisierung
  • Kündigungsschutz: Landwirten, die aufgrund der Corona-Krise Schwierigkeiten haben, ihre Pacht zu bedienen, darf bis zum 30. Juni nicht einseitig gekündigt werden

Weitere Informationen unter: https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/corona-virus-faq-fragen-antworten.html

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Coronavirus: Erleichterungen bei der Anreichung von Einkommen aus Nebentätigkeit für Bezieher von Kurzarbeitergeld

Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung wird übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Diese und weitere Festlegungen der Bundesregierung sind auf der Internetseite des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) zu finden: Corona-Paket der Bundesregierung - wichtige Hilfen für die Land- und Ernährungswirtschaft erreicht

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Coronavirus: Hinweise zur Agrarförderung 2020

Das elektronische Antragsverfahren Agrarförderung 2020 wird in Sachsen Anhalt ab Ende März eröffnet. Die Antragsfrist könnte jedoch in diesem Jahr um einen Monat - vom 15. Mai auf den 15. Juni – verlängert werden.

Die Europäische Kommission hat am 17. März beschlossen, für Anträge auf Direktzahlungen und bestimmte Zahlungen im Rahmen der ländlichen Entwicklung (Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen, Ökologischer Landbau und Ausgleichszahlungen) den Mitgliedstaaten eine Fristverlängerung um einen Monat zu gewähren. Es ist jedoch Sache der Mitgliedstaaten, im eigenen Ermessen zu entscheiden, ob sie die Erweiterung in nationales Recht umsetzen.

Es wird daher dringend empfohlen, sich weiterhin am Antragstermin 15.05.2020 zu orientieren, da die konkreten Bestimmungen für die Verschiebung noch nicht bekannt sind.

Zum Schutz der Landwirt*innen, Berater*innen und Mitarbeiter*innen in den für die Antragstellung zuständigen Ämtern für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ÄLFF) in Sachsen-Anhalt wurden sämtliche Informationsveranstaltungen abgesagt. Aufgrund der Infektionsgefahr sind auch keine Besuche in den ÄLFF möglich. Die Landwirt*innen können sich jedoch telefonisch oder per E-Mail im ALFF informieren. Die Kontaktdaten sind auf dem ELAISA-Portal unter „Kontakte“ zu finden. Die Berater*innen wenden sich bitte mit ihren Fragen an das Beraterseminar in Bernburg. Für technische Fragen zur elektronischen Antragstellung wird es auch wieder eine Hotline geben.

Erste Informationen zum Antragsverfahren sind auf ELAISA auf der Seite „Leerformulare und Informationen 2020“ in Form von Präsentationen mit dem Titel „Beraterseminar…..“ eingestellt. Ferner erhalten alle Antragsteller*innen in Kürze ein Rundschreiben mit weiteren Informationen.

Sämtliche Fragen und Antworten im Zusammenhang mit dem Antragsverfahren sowie von allgemeinem Interesse werden auf dem ELAISA-Portal unter „oft gestellte Fragen und Antworten“ fortlaufend eingestellt.

Mit diesen Maßnahmen sollte auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie die Antragstellung reibungslos möglich sein, zumal es nur wenige Änderungen bei der Antragstellung in 2020 gibt.

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Coronavirus: Land- und Ernährungswirtschaft sind Bestandteil der kritischen Infrastruktur Ernährung

Die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor besondere Herausforderungen. Es gilt die weitere Verbreitung des Virus so weit wie möglich zu verhindern bzw. auf ein Minimum zu senken und infizierte Personen bestmöglich medizinisch zu versorgen.

Die Land- und Ernährungswirtschaft steht unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen vor der Aufgabe die Bevölkerung weiterhin zuverlässig mit Lebensmitteln zu versorgen und ist daher als systemrelevant und als kritische Infrastruktur einzuordnen. Eine Definition kritischer Infrastrukturen erfolgt in der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) vom 22. April 2016. Dort wird als kritische Infrastruktur der Sektor Ernährung - Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln - mit den Bereichen Lebensmittelproduktion und -verarbeitung sowie Lebensmittelhandel benannt.

Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt hat bereits in der Sitzung des Landeskabinetts am 17.03.2020 die Feststellung herbeigeführt, dass die Landwirtschaft zur kritischen Infrastruktur gehört.

Weiter nimmt die Landesregierung Sachsen-Anhalt in den von ihr erlassenen Verordnungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus ausdrücklich auf die kritischen Infrastrukturen nach der BSI-Kritisverordnung Bezug. Weitere Informationen stellt das Informationsportal der Landesregierung zum Corona-Virus bereit.

Auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bestätigt auf seinen Informationsseiten, dass das Bundeskabinett sowohl die Land- als auch die Ernährungswirtschaft als systemrelevante Infrastruktur anerkannt hat. Auf die Beispiele in einer vom Bundesministerium und den für die Ernährungsnotfallvorsorge zuständigen Ministerien der Länder erstellten Leitlinie "Unternehmen der kritischen Infrastruktur Ernährung" wird verwiesen. Ernährungsunternehmen sind demnach Unternehmen, die eine mit der Produktion, der Verarbeitung oder dem Vertrieb von Erzeugnissen zusammenhängende Tätigkeit ausüben, unabhängig davon, ob das Unternehmen auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist oder nicht.

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Coronavirus – Ernährungsvorsorge und Selbsthilfe

Zu Beginn der Coronavirus-Epidemie in Deutschland hatten Teile der Bevölkerung befürchtet, dass es künftig an Lebensmitteln und anderen wichtigen Gütern des täglichen Bedarfs fehlen könnte. Teilweise kam es zu Hamsterkäufen von haltbaren Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Desinfektionsmitteln. In Folge des nach oben geschnellten Kaufs dieser Waren kam es vorübergehend zu Angebotslücken.

Die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln war dennoch zu keiner Zeit gefährdet.

Durch diese Ereignisse ist wieder mehr in das Bewusstsein gerückt, dass es statt Hamsterkäufen grundsätzlich immer ratsam ist Eigenvorsorge als Selbsthilfe zu betreiben, um auf eine Störung bei der Versorgung mit Lebensmitteln oder anderen Gütern des täglichen Bedarfs vorbereitet zu sein.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft betreibt das Portal Ernährungsvorsorge. Dort gibt es viele anschauliche Informationen über die staatliche und die private Vorsorge wie zum Beispiel Vorratstabellen und einen Vorratskalkulator zur Berechnung der für den eigenen Haushalt benötigten Mengen.

Zur privaten Vorsorge wird empfohlen einen Getränke- und Lebensmittelvorrat für 10 Tage zu besitzen. Ein solcher Vorrat sollte für eine Person folgendes umfassen:

  • Getränke 20 Liter
  • Kohlehydrathaltige Produkte wie Getreideprodukte, Brot, Reis, Nudeln, Kartoffeln 3,5 kg
  • Gemüse und Hülsenfrüchte 4,0 kg
  • Obst und Nüsse 2,5 kg
  • Milch und Milchprodukte 2,6 kg
  • Fleisch, Fisch, Eier, Wurstwaren 1,5 kg
  • Fette und Öle 0,4 kg
  • Sonstige Produkte und Fertiggerichte nach Belieben.

Unter Beachtung der bei dem Coronavirus üblichen Quarantänezeit sind Vorräte für 14 Tage ratsam.

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Coronavirus: Hinweise für Quarantäne-Haushalte zur Entsorgung von Abfällen

Für private Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle in häuslicher Quarantäne leben, werden folgende Maßnahmen zur Entsorgung ihrer Abfälle empfohlen:

  • Abfälle, die kontaminiert sein könnten, sollen in stabilen, möglichst reißfesten Abfallsäcke gesammelt werden. Ein Einwerfen von z.B. losen Taschentüchern in eine Abfalltonne ist möglichst zu vermeiden.
  • Die Abfallsäcke sind durch Verknoten oder Zubinden zu verschließen.
  • Bei der Getrennthaltung der Abfälle (Papier, Gelbe Tonne / Gelber Sack) ist darauf zu achten, dass mindestens 3 Tage vor dem Abholtermin keine Abfälle in die jeweiligen Behältnisse gegeben werden. Denn gemäß der Empfehlungen des Bundesinstituts für Risikobewertung sind die Corona-Viren auf Oberflächen eine begrenzte Zeit überlebensfähig.
  • Für Glasabfälle und Pfandverpackungen wird empfohlen, diese nicht über den Hausmüll zu entsorgen, sondern bis zur Aufhebung der Quarantäne im Haushalt aufzubewahren. Eine Reinigung der Oberflächen ist empfehlenswert.

Für alle nicht unter Quarantäne stehenden Haushalte gelten diese besonderen Anforderungen nicht.

Die Entsorgung erfolgt gemäß den Planungen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger. Sie kennen die Verhältnisse vor Ort am besten. Aktuelle Entsorgungsänderungen und -hinweise für die jeweilige Region sind ebenfalls dort zu finden.

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Ausnahmezulassung für bestimmte Desinfektionsmittel in der Corona-Krise

Infolge der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland stieg die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln stark an, die mit den verfügbaren Ressourcen unter der bestehenden Regulierung nicht ausreichend befriedigt werden konnte. Die Bundesstelle für Chemikalien der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat deshalb kurzfristig Allgemeinverfügungen und Ausnahmegenehmigungen nach Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidverordnung) erlassen, welche das Herstellen und Inverkehrbringen bestimmter Desinfektionsmittel für die hygienische Händedesinfektion durch Apotheken, Unternehmen der chemischen Industrie und juristische Personen des öffentlichen Rechts ermöglicht. Die Allgemeinverfügungen und die dazugehörigen FAQs findet man hier.

Für das Land Sachsen-Anhalt haben das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, das Landesamt für Umweltschutz und das Landesverwaltungsamt ergänzend eine gemeinsame Information zur Ausnahmezulassung herausgegeben, der die Verfahrensweise im Land zu entnehmen ist.

Danach haben Unternehmen, insbesondere Unternehmen der chemischen Industrie, die im Rahmen der Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 (überarbeitete Allgemeinverfügung vom 13.03.2020) erstmals beabsichtigen Desinfektionsmittel herzustellen und in Verkehr zu bringen, beim Landesverwaltungsamt (LVwA) vorab bzw. fortlaufend folgende Unterlagen einzureichen:

  • Welche Produkte werden in welchen Mengen an wen geliefert?
  • Rezepturen der in Verkehr gebrachten Produkte
  • Nachweis der Qualitäten der eingesetzten Rohstoffe
  • Kopie der Etiketten
  • Sicherheitsdatenblatt der Produkte.

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Appell an Verbraucherinnen und Verbraucher

Wer möchte, dass sein Abwasser auch weiter zuverlässig abfließt, sollte keine Stoffe in der Toilette entsorgen, die als Ersatz für Toilettenpapier dienen. Dazu gehören beispielswiese Feuchttücher, Küchenkrepp oder auch Zeitungspapier. Auch Desinfektionstücher gehören nicht in die Toilette sondern in den Hausmüll. Diese Stoffe lösen sich nicht im Abwasser auf. Alle können durch ihr Verhalten dazu beitragen, dass Pumpen nicht verstopfen und keine Havarien auftreten. Im schlimmsten Fall kommt es durch eine unsachgemäße Entsorgung dieser Stoffe zu einem Rückstau des Abwassers auf die Privatgrundstücke selbst.
Bei auftretenden Problemen in der öffentlichen Kanalisation wendet man sich direkt an den für sich zuständigen Abwasserentsorger.

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Umgang mit Tieren während der Corona-Krise

Auch in Sachsen-Anhalt sind seit einigen Tagen erhebliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus angewiesen worden. Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. Solche Gründe sind neben anderen "Handlungen zur Versorgung und notwendigen Bewegung von Tieren" und die "Ausübung beruflicher oder ehrenamtlicher Tätigkeit". Der Tierschutzbeauftragte des Landes Sachsen-Anhalt informiert auf seiner Seite umfassend über den Umgang mit Tieren während der Corona-Krise.

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Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg

Telefon: +49 391 567- 1950
E-Mail: Poststelle(at)mule.sachsen-anhalt.de

Weitere Informationen zum Coronavirus unter:

Arbeitskräfte für die Landwirtschaft finden unter: