Ernährungsnotfallvorsorge in Sachsen-Anhalt

Typischer Dorfladen im ländlichen Raum

Bürgerinnen und Bürger in Krisenzeiten zu schützen und zu versorgen ist eine hoheitliche Aufgabe. Sie lässt sich verfassungsrechtlich aus der allgemeinen Verteidigungsaufgabe des Staates und der staatlichen Pflicht zur Daseinsvorsorge für die Bevölkerung ableiten. Diese Aufgabe des Staates bezieht sich nicht nur auf durch militärische Auseinandersetzungen verursachte Krisen, sondern auch auf andere Schadensereignisse wie zum Beispiel Natur- und Umweltkatastrophen (z. B. Hochwasser, Tierseuchen) einschließlich großtechnischer Unfälle im In- und Ausland (z.B. Kernreaktorunfälle wie in Tschernobyl) oder auch kriminelle oder terroristische Akte.

Eine der elementarsten Komponenten der Daseinsvorsorge ist dabei ohne Zweifel die Nahrungsmittelversorgung. Staatliche Ernährungsnotfallvorsorge trägt dazu bei, kurzfristig Versorgungsengpässe in Krisensituationen zu überbrücken. Sie bedarf jedoch einer ergänzenden privaten Ernährungsvorsorge. Was der Staat unternimmt, damit im Notfall die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gewährleistet ist, darüber informiert Sie das Internet-Angebot des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).

Tipps zur privaten Vorsorge und Eigenhilfe

Bauerngarten mit Bienenwagen
  • Orientieren Sie sich bei einer Bevorratung auf einen Zeitraum von mindestens 14 Tagen
  • Achten Sie auf das Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) der Lebensmittel und aktualisieren Sie Ihre Bestände in regelmäßigen Abständen
  • Beschränken Sie sich nicht nur auf Tiefkühlkost, sondern achten Sie auch auf Konserven
  • Berechnen Sie beim Kauf von Mineralwasser einen Vorrat von mindestens zwei Litern pro Person und Tag
  • Sie sollten auf den zeitweiligen Ausfall von Energie vorbereitet sein und Lebensmittel bevorraten, die auch ungekocht verzehrt werden können.

Weitere Informationen zur privaten Vorsorge finden Sie auf der Homepage des BMEL.

Hinweise für Vorsorge und Eigenhilfe in Notsituationen können auch in der Broschüre "Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen" nachgelesen werden.

Staatliche Pflichten zur Nahrungsmittelversorgung in Krisensituationen

Große Kornspeicher am Feldrand

Aufgrund der staatlichen Pflicht zur Daseinsvorsorge hat die Bundesrepublik Deutschland rechtliche Regelungen getroffen, um die Nahrungsmittelversorgung auch in schwerwiegenden Krisensituationen zu gewährleisten.

Das Gesetz über die Sicherstellung der Grundversorgung mit Lebensmitteln in einer Versorgungskrise und Maßnahmen zur Vorsorge für eine Versorgungskrise (Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz - ESVG) schafft für den unwahrscheinlichen, aber nicht gänzlich auszuschließenden Fall einer Krise bei der Versorgung mit Lebensmitteln die erforderlichen Instrumente, um eine Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gewährleisten zu können.

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Referat 71
Allgemeine und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Ernährungswirtschaft
Andreas Hagen

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt

Anschrift
Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg
Telefon
Telefon: 0391/567-1831