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Ernährungsnotfallvorsorge

Coronavirus: Land- und Ernährungswirtschaft sind Bestandteil der kritischen Infrastruktur Ernährung

Die Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor besondere Herausforderungen. Es gilt die weitere Verbreitung des Virus so schnell wie möglich zu verhindern bzw. auf ein Minimum zu senken und infizierte Personen bestmöglich medizinisch zu versorgen.

Die Land- und Ernährungswirtschaft steht unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen vor der Aufgabe die Bevölkerung weiterhin zuverlässig mit Lebensmitteln zu versorgen und ist daher als systemrelevant und als kritische Infrastruktur einzuordnen. Eine Definition kritischer Infrastrukturen erfolgt in der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung - BSI-KritisV) vom 22. April 2016. Dort wird als kritische Infrastruktur der Sektor Ernährung - Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln - mit den Bereichen Lebensmittelproduktion und -verarbeitung sowie Lebensmittelhandel benannt.

Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt hat schon in der Sitzung des Landeskabinetts am 17.03.2020 die Feststellung herbeigeführt, dass die Landwirtschaft zur kritischen Infrastruktur gehört (Pressemitteilung). Weiter hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt in der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 24. März 2020 in § 12 Abs. 3 auf die kritischen Infrastrukturen nach der BSI-Kritisverordnung ausführlich Bezug genommen. 

Zwischenzeitlich hat auch Frau Bundesministerin Klöckner erklärt, dass sowohl die Land- als auch die Ernährungswirtschaft als systemrelevante Infrastruktur anerkannt werden (Pressemitteilung). In einer Leitlinie "Unternehmen der kritischen Infrastruktur Ernährung" hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in Anknüpfung an § 2 Nummer 2 und 6 des Ernährungsicherstellungs- und -vorsorgegesetzes (ESVG) als Arbeitshilfe klargestellt: Ernährungsunternehmen sind Unternehmen, die eine mit der Produktion, der Verarbeitung oder dem Vertrieb von Erzeugnissen zusammenhängende Tätigkeit ausüben, unabhängig davon, ob das Unternehmen auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist oder nicht. Erzeugnisse sind:

  • Lebensmittel,
  • lebende Tiere, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen können und Bruteier,
  • Futtermittel,
  • Pflanzen vor dem Ernten, die der Gewinnung von Lebensmitteln oder Futtermitteln dienen können,
  • Saatgut und Vermehrungsmaterial.

Zur KRITIS Ernährung gehören außerdem alle Unternehmen, die wichtige Betriebsmittel für Ernährungsunternehmen herstellen, liefern, reparieren oder warten. Zur KRITIS Ernährung gehören beispielsweise folgende Unternehmen:

1. Groß- und Einzelhandel:

  • Lebensmitteleinzelhandelsgeschäfte
  • Drogeriemärkte
  • Bäckereien, Fleischereien, Fischgeschäfte, Obst und Gemüsegeschäfte, Getränkemärkte, sonstige Lebensmittelspezialitätengeschäfte
  • Wochenmärkte, landwirtschaftliche Direktvermarkter
  • Abhol- und Lieferdienste für den Bereich Lebensmittel
  • Regional- und Zwischenläger, Großhandelsbetriebe, Logistikzentren
  • Agrargenossenschaften (Bezug- und Absatz)
  • Landhandel, sonstiger Erfassungshandel und Handel von Saat- und Pflanzgut, Düngemitteln, Pflanzenschutzmitteln und Futtermitteln

2. Herstellung sowie Be- und Verarbeitung:

  • Betriebe zur Be- und Verarbeitung von Milch und Milchprodukten
  • Betriebe zur Herstellung von Margarine- oder Mischfetterzeugnissen
  • Schlacht- und Zerlegebetriebe, sonstige Betriebe zur Be- oder Verarbeitung von Fleisch einschließlich beauftragter Lohnunternehmer und Entsorgungsunternehmen
  • Betriebe zur Be- und Verarbeitung von Fischen
  • Mühlen (Mahl- und Schälmühlen, Reismühlen)
  • Betriebe zur Herstellung von Zucker, Salz, Gewürzen, Aromen
  • Betriebe zur Be- und Verarbeitung von Obst und Gemüse
  • Betriebe zur Herstellung von Fertiggerichten, Tiefkühlkost, Babynahrung
  • Betriebe zur Herstellung von Stärke, Stärkeerzeugnissen oder Kartoffelerzeugnissen
  • Ölmühlen, Raffinerien und Härtungsbetriebe
  • Talgschmelzen, Schmalzsiedereien
  • Betriebe zur Herstellung von Brot, Gebäck, Dauerbackwaren, Teigwaren und sonstigen Nährmitteln, Hefe und anderen Backmitteln
  • Betriebe zur Gewinnung oder Herstellung von Getränken
  • Betriebe zur Herstellung von Lebensmittel- und Futtermittelzusatzstoffen
  • Betriebe zur Verpackung, Abfertigung und Lagerung von Lebensmitteln oder Futtermitteln
  • Betriebe zur Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterial für Erzeugnisse
  • Betriebe zur Herstellung, Wartung und Reparatur von Maschinen und Geräten einschließlich IT
  • Laboratorien und Prüfeinrichtungen zur Sicherstellung der Einhaltung rechtlicher Anforderungen
  • Zulieferbetriebe und Logistikdienstleister der vorgenannten Unternehmen

3. Primärproduktion und unterstützende Dienstleistungen:

  • Landwirtschaftliche Betriebe einschließlich Sonderkulturbetriebe
  • Tierhaltungsbetriebe, Brütereien, Tierzuchtbetriebe
  • Landwirtschaftliche Lohnunternehmen (einschließlich Transport), Maschinenringe, Betriebe zur Herstellung, Wartung und Reparatur von Landtechnik, Logistik- und IT-Dienstleister der Landwirtschaft
  • Betriebe der Teichwirtschaft, Aquakultur sowie Fluss- und Seefischerei
  • Tierärzte, Dienstleister im Bereich Tierpflege
  • Betriebe zur Herstellung von Tierarzneimitteln
  • Hersteller von Futtermitteln, Saatgut, Düngemitteln und Pflanzenschutzmitteln.

Coronavirus – Ernährungsvorsorge und Selbsthilfe

Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus COVID-19 wurde am 11.03.2020 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einer Pandemie erklärt. Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation. Durch das Robert-Koch-Institut wird die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt. Tagesaktuelle Informationen sind auf den Internetseiten des Robert-Koch-Instituts erhältlich. 

Bund und Länder gehen gemeinsam gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus vor. Sie haben Leitlinien zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich vereinbart. Die Schließung bestimmter Einrichtungen und Geschäfte wurde angeordnet. Ausdrücklich nicht geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel. Auch Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Banken, Lieferdienste, Poststellen und weitere Einrichtungen sollen geöffnet bleiben. Informationen für Sachsen-Anhalt sind über das Landesportal abrufbar.

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und die für Ernährung zuständigen Ministerien der Länder tauschen sich regelmäßig über die aktuelle Entwicklung aus. Nach gemeinsamer Einschätzung ist die Versorgung mit Lebensmitteln weiterhin abgesichert. Es bestehen keine Gründe für eine Panik oder für Hamsterkäufe. Informationen für Verbraucher, Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft stellt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft auf seiner Internetseite bereit.

Unabhängig von der aktuellen Lage ist es grundsätzlich immer ratsam Eigenvorsorge als Selbsthilfe zu betreiben, um auf eine Störung bei der Versorgung mit Lebensmitteln oder anderen Gütern des täglichen Bedarfs vorbereitet zu sein.

So können zum Beispiel Personen, die als mögliche Kontaktpersonen oder als Erkrankte mit leichten Symptomen unter häuslicher Quarantäne stehen, nicht wie gewohnt Lebensmittel einkaufen. Ausreichende Vorräte zu Hause zu haben ist daher von großem Vorteil.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz empfiehlt allgemein und nicht nur für die vorliegende Situation einen Getränke- und Lebensmittelvorrat von 10 Tagen zu besitzen. Dieser Vorrat sollte für eine Person und 10 Tage folgendes umfassen:

  • Getränke 20 Liter
  • Kohlehydrathaltige Produkte wie Getreideprodukte, Brot, Reis, Nudeln, Kartoffeln 3,5 kg
  • Gemüse und Hülsenfrüchte 4,0 kg
  • Obst und Nüsse 2,5 kg
  • Milch und Milchprodukte 2,6 kg
  • Fleisch, Fisch, Wurstwaren 1,5 kg
  • Fette und Öle 0,4 kg
  • Sonstige Produkte und Fertiggerichte nach Belieben.

Unter Beachtung der bei dem Coronavirus üblichen Quarantänezeit sind Vorräte für 14 Tage ratsam.

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Staatliche Ernährungsvorsorge

Eine wichtige Aufgabe des Staates ist es, seine Bürgerinnen und Bürger in Krisenzeiten zu schützen und zu versorgen. Diese Verpflichtung ergibt sich aus dem Grundgesetz (Artikel 80 a und 115 a). Sie gilt für alle Krisen - unabhängig davon, wodurch sie entstanden sind.

Krisen können zum Beispiel durch  

  • Natur- und Umweltkatastrophen (etwa Hochwasser oder Tierseuchen),
  • großtechnische Unfälle im In- und Ausland (wie Chemieunfälle oder Kernreaktorunfälle),
  • kriminelle oder terroristische Akte oder
  • militärische Auseinandersetzungen ausgelöst werden.

Der Staat greift ein, wenn nach Feststellung durch die Bundesregierung die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln durch eine Krise in großen Teilen des Bundesgebietes ernsthaft gefährdet ist. Seine Aufgabe ist es, kurzfristig Versorgungsengpässe zu überbrücken. Dies muss natürlich geplant und vorbereitet werden, bevor eine Krise eintritt.

Was der Staat zur Ernährungsvorsorge unternimmt, ist im Internet-Angebot des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) zur staatlichen Ernährungsvorsorge nachzulesen.

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Private Ernährungsvorsorge

Bei Schadensereignissen, die große Teile des Bundesgebiets betreffen, kann es mehrere Tage dauern, bis man Hilfe erhält. Dies bedeutet, dass Einkaufsmöglichkeiten für Lebensmittel eingeschränkt oder nicht wie gewohnt zur Verfügung stehen. Daher sollte man in jedem Fall einen ergänzenden privaten Notvorrat anlegen.

In einem Notfall ist auch damit zu rechnen, dass über einen Zeitraum von mehreren Tagen die gewohnte Versorgung mit Wasser, Erdgas oder Elektrizität nicht zur Verfügung steht. Dies sollte man bei der Zusammenstellung des persönlichen Notvorrats berücksichtigen!

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Empfehlungen zur privaten Vorsorge und Eigenhilfe

  • Der private Notvorrat sollte ausreichen, um alle Personen des Haushalts für 10 Tage mit Lebensmitteln und Getränken zu versorgen.
  • Als Getränk für den Notvorrat eignet sich besonders Mineralwasser. Erforderlich sind etwa zwei Liter am Tag für jede Person.
  • Der größte Teil der Lebensmittel des Notvorrats sollte auch ohne Kühlung über einen längeren Zeitraum gelagert werden können. Hier bieten sich Konserven und Trockenware wie Nudeln, Reis, Erbsen und Linsen an.
  • Tiefkühlkost verdirbt bei Ausfall der Stromversorgung innerhalb weniger Tage!
  • Die Lebensmittel des Notvorrats sollten möglichst auch ungekocht und kalt verzehrt werden können, falls vorübergehend keine Möglichkeit besteht, wie gewohnt zu kochen.
  • Es ist auf das Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) der Lebensmittel des Notvorrats zu achten. Die ältesten Lebensmittel sollten aufgebraucht und die Bestände in regelmäßigen Abständen ergänzt werden.

Weitere Informationen zur privaten Vorsorge und weiterführende Links sind im Internet-Angebot des BMEL zu finden.

Hinweise für Vorsorge und Eigenhilfe in Notsituationen können auch in der Broschüre "Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen" des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BKK) nachgelesen werden.

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Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern zur Nahrungsmittelversorgung in Krisensituationen

Die Bundesrepublik Deutschland hat rechtliche Regelungen getroffen, um die Nahrungsmittelversorgung auch in schwerwiegenden Krisensituationen zu gewährleisten.

Das Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz schafft für den unwahrscheinlichen, aber nicht völlig auszuschließenden Fall einer Krise bei der Lebensmittelversorgung die erforderlichen Instrumente, um eine Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln gewährleisten zu können.

Das Bundesland Sachsen-Anhalt führt die notwendigen Vorbereitungen und Planungen für sein Gebiet durch.

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