01.02.2018

Zwischenfazit des Moderationsprozesses „Selke-Dialog“ in Meisdorf gezogen

„Der Erhalt des Selketales ist allen Beteiligten enorm wichtig“ -  Am 31.01.18 hatte Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert zur zweiten öffentlichen Veranstaltung im Rahmen des Moderationsprozesses „Selke-Dialog“ in das Schützenhaus nach Meisdorf eingeladen. 250 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung gefolgt, um sich über das Zwischenfazit des „Runden Tisches“ zu informieren.

Seit September 2017 hat der Runde Tisch unter Leitung des Moderators Dr. Hans-Joachim Döring insgesamt fünfmal getagt. Dabei waren die drei Bürgerinitiativen, Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Landwirtschaft, der Umweltschutzverbände und der Fachverwaltungen. Die zentrale Frage für alle Beteiligten lautete: „Mit welchen Maßnahmen kann Hochwasserschutz im Selketal bestmöglich für Mensch und Natur umgesetzt werden?“ Ziel ist es, bis Juni 2018 eine Einigung zum nachhaltigen Hochwasserschutz für die Bürgerinnen und Bürger entlang der Selke im Einklang mit dem Naturschutz zu erreichen.

Über den Verlauf der Gespräche der ersten fünf Runden Tische äußerte sich Moderator Dr. Döring gestern sehr lobend: „Die Gesprächsatmosphäre war stets sehr konstruktiv. Alle Beteiligten sind respektvoll miteinander umgegangen. In den gemeinsamen Gesprächen haben sich mitunter entgegengesetzte Sichtweisen angenähert. Im Laufe der Moderation ist eine Kultur des Zuhörens und des engagierten Austausches von Standpunkten entstanden. Schließlich wurde das gemeinsame Ziel schnell klar: Hochwasserschutz und Naturschutz gehören zusammen. Auch touristische Aspekte sollten einbezogen werden. Der Schutz der Bevölkerung und der Erhalt des Selketales sind allen Beteiligten enorm wichtig.“

Deshalb konnte gestern auch der erste Erfolg vermeldet werden. „Wir haben einvernehmlich eine positive Entscheidung zum Hochwasserrückhaltebecken Straßberg getroffen. Das Vorhaben wurde auf den regulären Antragsweg gebracht.“ Aus Sicht aller Beteiligten stelle dieses Becken eine sinnvolle und nachhaltige Hochwasserschutzmaßnahme dar. Mit Blick auf den Hochwasserschutz rund um Meisdorf fügte er hinzu: „In Bezug auf das Hochwasserrückhaltebecken Meisdorf ist der Runde Tisch derzeit dabei, alternative Varianten zu entwickeln, um den Eingriff in die Natur möglichst gering zu halten. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Sieben Maßnahmebündel werden in den nächsten vier Sitzungen erörtert werden.“

Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert betonte erneut, wie wichtig es ist, dass alle Beteiligten vor Ort gemeinsam Lösungen für nachhaltigen Hochwasserschutz im Selketal erarbeiten. „Ich freue mich sehr, dass durch den Runden Tisch die verschiedenen Wege insbesondere der Bürgerinitiativen zusammengefunden haben. Sie haben gemeinsam festgestellt, dass Hochwasserschutz und Naturschutz für Sie zusammengehören. Sie haben sich einvernehmlich dafür ausgesprochen, das Planfeststellungsverfahren für das Hochwasserrückhaltebecken Straßberg wieder aufzunehmen. Für diese erste Einigung haben sie meinen größten Respekt. Das ist ein handfestes Ergebnis der Gespräche“, sagte die Ministerin am Abend in Meisdorf in Richtung der Teilnehmenden des Runden Tisches. Und sie fügte mit Blick auf die Arbeit der kommenden Monate hinzu: „Ich bin guter Dinge, dass Ihnen eine gemeinsame tragfähige Lösung auch für den weiteren Verlauf der Selke gelingen wird. Ich würde mich über eine gemeinsame Vereinbarung im Juni 2018 sehr freuen.“

Abschließend dankte die Ministerin den Mitgliedern des Runden Tisches für ihr Engagement, das zum Teil ehrenamtlich auf fachlich sehr hohem Niveau geleistet werde. Auch für die konstruktiven kritischen Anmerkungen aus dem Publikum am Abend in Meisdorf bedankte sie sich ausdrücklich. Und fügte hinzu: „Ich verstehe die Leute an der Selke. Ich verstehe, dass sie darauf drängen, dass endlich eine Entscheidung gefällt wird. Wir nehmen uns jetzt noch ein halbes Jahr Zeit, damit am Runden Tisch eine Einigung erreicht werden kann. Danach werden die verabredeten Maßnahmen zügig abgearbeitet.“

Hintergrund
Das Extremhochwasser vom  12. April 1994 ist den Anrainern von Selke und Bode noch immer tief im Gedächtnis verankert. Daher ist der Hochwasserschutz in der Region ein zentrales Ziel der Landespolitik. Zur Erreichung dieses Zieles werden seit Jahren große Anstrengungen zur Erarbeitung umfangreicher  und angemessener Schutzkonzepte unternommen.

Nach 1994 haben sich in der Region Interessengruppen herausgebildet, die die behördlichen Planungen für einen Hochwasserschutz begleiten. Bis zum heutigen Tag konnte die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen nur zum Teil realisiert werden.

An der Beantwortung der Frage „Mit welchen Maßnahmen kann Hochwasserschutz vor Ort und im gesamten Selketal bestmöglich für Mensch und Natur umgesetzt werden?“ schieden sich bisher die Geister. Daher hat Umweltministerin Dalbert schon kurz nach ihrem Amtsantritt im Mai 2016 die drei Bürgerininitiativen vor Ort getroffen. Dann folgte die Initiierung eines Moderationsprozesses vor Ort mit einem erfahrenen unabhängigen Moderator. Als Auftakt zum „Selke-Dialog“ fand am 13. Juni 2017 eine öffentliche Veranstaltung in Ermsleben statt.

Am „Runden Tisch Selke-Dialog“ werden unter Einbindung des Moderators Dr. Hans-Joachim Döring Alternativen geprüft und gemeinsam nach Lösungen gesucht. Ziel ist es, einen Dialog herzustellen und einen  Konsens unter Berücksichtigung möglichst aller Interessen zu erarbeiten.

Für den Moderationsprozess wurde ein Zeitraum von einem Jahr, Juni 2017 bis Juni 2018, festgelegt. Eine gemeinsame Vereinbarung aller beteiligten Interessengruppen wird angestrebt.

Es wird weitere 4 Runde Tische in März, April, Mai und Juni 2018 geben. Am 25. Juni 2018 findet in Gatersleben der Selke-Dialog III, die öffentliche Abschlussveranstaltung, statt.

https://mule.sachsen-anhalt.de/umwelt/wasser/selke-dialog/

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