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Produktverantwortung

Nach dem Verursacherprinzip tragen Hersteller und diejenigen, die Produkte in den Verkehr bringen oder importieren, die umfassende Entsorgungsverantwortung für deren umweltgerechte Verwertung und Beseitigung.

Die abfallrechtlichen Grundlagen sind im dritten Teil des Kreislaufwirtschaftsgesetzes formuliert. Es werden die Ziele verfolgt, Ressourcen zu schonen, das Aufkommen der zu entsorgenden Abfälle zu verringern und damit die öffentliche Entsorgung zu entlasten.

Regelungen zur Konkretisierung für spezielle Abfallarten finden Sie beispielsweise in den folgenden abfallrechtlichen Vorschriften:

ElektroG für das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltgerechte Entsorgung von Elektro- und Elektronikaltgeräten 
- Informationen zur Entsorgung von Elektroaltgeräten hier
- Informationen des BMU zum ElektroG hier

Handlungshilfen des UBA zu Elektro(nik)altgeräten für

öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger: Erfassung und Mengenmitteilungen ab 2019
Erstbehandlungsanlagen: Mengenermittlung ab 2019
zurück nehmende Vertreiber: Mengenermittlung bei Rücknahme ab 2019

 

BattG für das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltgerechte Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren
- Informationen zur Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren: Gemeinsames Rücknahmesystem für Batterien

VerpackG über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen
- Informationen zur Entsorgung von Verpackungsabfällen hier 

AltfahrzeugV über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen

Abfallrechtliche Marktüberwachung

Initiative zur nachhaltigen Verbesserung der Sammelquoten für Elektroaltgeräte, Batterien und Akkus - Informationsportal "Aus Alt wird Neu"

Auf der Informationsplattform Aus Alt wird Neu sind für den Verbraucher wichtige Informationen zur Rückgabe und Verwertung von Elektroaltgeräten und Altbatterien zusammengestellt. Die Plattform wurde von der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) und der stiftung elektro-altgeräte register (ear) mit dem Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) und dem Städte- und Landkreistag entwickelt, um die Sammelergebnisse weiter zu verbessern.

Kommunen haben nach einer Registrierung die Möglichkeit, die bereit gestellten Kommunikationsmittel und Kampagnenelemente beispielsweise für Plakate, Logos oder Anzeigen nach einer Registrierung kostenfrei zu nutzen. Spezielle Informationsblätter zum Recycling von Elektroaltgeräten, zu Ansprechpartnern, Adressen oder Öffnungszeiten können von den Entsorgungsträgern genutzt werden.

Anmeldung zum Download-Portal für Kommunen

Referat Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit und allgemeiner Gesundheitsschutz


Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt

Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg

Telefon: +49 391 567- 01
E-Mail: Poststelle(at)mule.sachsen-anhalt.de