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Aktuelles

Zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt vor Risiken durch Chemikalien müssen chemische Stoffe bei der EU-Chemikalienbehörde ECHA registriert sein.

Ausnahmezulassung für bestimmte Desinfektionsmittel in der Corona-Krise, Stand 3.4.2020

Infolge der zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Deutschland stieg die Nachfrage nach Desinfektionsmitteln stark an, die mit den verfügbaren Ressourcen unter der bestehenden Regulierung nicht ausreichend befriedigt werden konnte.  Die Bundesstelle für Chemikalien der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat deshalb kurzfristig Allgemeinverfügungen und Ausnahmegenehmigungen nach Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidverordnung) erlassen, welche das Herstellen und Inverkehrbringen bestimmter Desinfektionsmittel für die hygienische Händedesinfektion durch Apotheken, Unternehmen der chemischen Industrie und juristische Personen des öffentlichen Rechts ermöglicht. Um auch im Bereich der Flächendesinfektion Engpässe zu verhindern, hat die Bundesstelle für Chemikalien am 2. April 2020 eine weitere Allgemeinverfügung nach Artikel 55 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidverordnung) erlassen. Die Allgemeinverfügungen und die dazugehörigen FAQs finden Sie hier.

Für das Land Sachsen-Anhalt haben das MULE, das Landesamt für Umweltschutz und das Landesverwaltungsamt ergänzend eine gemeinsame Information zur Ausnahmezulassung herausgegeben, der die Verfahrensweise im Land zu entnehmen ist.

Danach haben Unternehmen, insbesondere Unternehmen der chemischen Industrie, die im Rahmen der Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 (überarbeitete Allgemeinverfügung vom 13.03.2020) erstmals beabsichtigen Desinfektionsmittel herzustellen und in Verkehr zu bringen, beim LVwA vorab bzw. fortlaufend folgende Unterlagen einzureichen:

  • Welche Produkte werden in welchen Mengen an wen geliefert?
  • Rezepturen der in Verkehr gebrachten Produkte,
  • Nachweis der Qualitäten der eingesetzten Rohstoffe,
  • Kopie der Etiketten,
  • Sicherheitsdatenblatt der Produkte.

Diese Verfahrensweise gilt analog für die Herstellung von Flächendesinfektionsmitteln im Rahmen der Allgemeinverfügung vom 2. April 2020.

 

Neues Jahr – Neue Anforderungen zum Stichtag 1. Januar 2020

Seit dem 1. Januar 2020 gelten für die REACH-Registrierung neue Anforderungen, die bei Nanomaterialien zu beachten sind.

Registranten müssen nun zusätzliche Informationen über Nanomaterialien zur Verfügung stellen, wenn sie Nanoformen von Stoffen herstellen oder in die EU importieren, welche der Registrierungspflicht im Rahmen von REACH unterliegen. Die Europäische Chemikalienbehörde ECHA bietet den betroffenen Unternehmen Hilfestellung. Es stehen aktualisierte Leitlinien zur Verfügung, die die Registranten bei der Erfüllung der ab dem 1. Januar 2020 geltenden neuen Anforderungen unterstützen sollen.

Weitere Informationen zum Thema "Chemikalienrechtliche Anforderungen an Nanomaterialien" finden Sie unter:

Formaldehyd in Holzwerkstoffen und Möbeln

Welche Auswirkungen hat die europäische Formaldehyd-Beschränkung unter REACH auf die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)? Was ist Formaldehyd und warum ist es in Holzwerkstoffen und Möbeln enthalten? Welche Anforderungen müssen importierte Holzwerkstoffe und Möbel einhalten?

Diese und weitere Fragen (FAQ) beantwortet das Umweltbundesamt auf seiner Internetseite.

Formaldehyd "kann Krebs erzeugen"

Bislang erfolgte die Einstufung von Formaldehyd in der EU als "kann vermutlich Krebs erzeugen". Dies entspricht der Kategorie 2 der CLP-Verordnung.

Aufgrund neuer Erkenntnisse (Juni 2014) erfolgte eine Neubewertung der Einstufung dieses gesundheitschädlichen Stoffes nunmehr in die Kategorie 1 B gemäß CLP-Verordnung als "kann Krebs erzeugen".

Marktüberwachung

Die Europäische Union hat am 25. Juni 2019 die Verordnung (EU) Nr. 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten veröffentlicht. Diese Verordnung ist in den EU-Mitgliedsstaaten unmittelbar geltendes Recht. Sie regelt detailliert, wie die Behörden die Marktüberwachung durchzuführen haben. Es besteht das Ziel, in der Europäischen Union einen freien und fairen Warenverkehr zu sichern. Außerdem soll gewährleistet sein, dass alle hier hergestellten oder hierher importierten Produkte den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Europäischen Union entsprechen. Diese Harmonisierungsrechtsvorschriften sind im Anhang I der Verordnung zu finden. Neben der REACH-Verordnung sind alle weiteren wesentlichen Rechtssetzungen der Europäischen Union im Bereich Chemikaliensicherheit enthalten. Die Chemikalienbehörden werden diese Verordnung zum Maßstab ihres Handelns machen.

Referat Kreislaufwirtschaft, Chemikaliensicherheit und allgemeiner Gesundheitsschutz


Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt

Leipziger Straße 58
39112 Magdeburg

Telefon: +49 391 567- 01
E-Mail: Poststelle(at)mule.sachsen-anhalt.de

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